politik: die gruenen im bundestag

[Webentwickler]

<BLOCKQUOTE><font size="1" face="Verdana, Arial, Helvetica, sans-serif">Zitat:</font><HR>Original erstellt von Polli:

Sagt mal.....wer kennt denn alles die Schill Partei aus Hamburg ?????

[Polli]

<BLOCKQUOTE><font size="1" face="Verdana, Arial, Helvetica, sans-serif">Zitat:</font><HR>Original erstellt von THB:

<STRONG>

Ahoi Polli,

sorry, diese Aussage stimmt nicht.</STRONG>

[Polli]

<BLOCKQUOTE><font size="1" face="Verdana, Arial, Helvetica, sans-serif">Zitat:</font><HR>Original erstellt von THB:

<STRONG>

Diese "Partei" hat es zu jedem Infostand geschafft 3 Polizeiwagen mit Besatzung als Bewacher zu haben.

Sie haben die Ängste der BürgerInnen ausgenutzt und wissentlich die Unwahrheit gesagt.</STRONG>

[Webentwickler]

<BLOCKQUOTE><font size="1" face="Verdana, Arial, Helvetica, sans-serif">Zitat:</font><HR>Original erstellt von Polli:

Na ich dachte mir sowas. Ich fürchte nur Richter Schill geht auch noch in andere Bundesländer.

[Polli]

Nun ja vielleicht Miniröcke für die Polizistinen, wäre nicht übel *lol*

Drogendealer fassen (nicht "jagen") können auch die anderen.

Ist der eigentlich noch Richter ?

Oder hat man den Typen schon "entfernt" ??

[Webentwickler]

<BLOCKQUOTE><font size="1" face="Verdana, Arial, Helvetica, sans-serif">Zitat:</font><HR>Original erstellt von Polli:

Drogendealer fassen (nicht "jagen") können auch die anderen.

Ist der eigentlich noch Richter ?

Oder hat man den Typen schon "entfernt" ??

[MiTo]

zu Schill...

Die Anti-Schill-Haltung finde ich ein wenig übertrieben. Der war noch nicht mal im Amt, da schreien schon alle laut herum, haben Angst und Bedenken...

Die dollsten sind die, die schon bei der Silbe "rechts" (rechtspopulistisch) die Nase rümpfen und dumme Sprüche bringen und dann noch "Nazis raus" rufen. Oje...

Ich seh den nächsten Jahren recht gelassen entgegen. Sorry, aber bei der letzten Landesregierung - angefangen beim Bürgermeister bis hin zum Innensenator - hatte ich mehr Angst und Zweifel...

[gajUli]

<BLOCKQUOTE><font size="1" face="Verdana, Arial, Helvetica, sans-serif">Zitat:</font><HR>Original erstellt von THB:

<STRONG>

Demnächst wird der Prozess gegen ihn neu aufgenommen. Wegen Rechtsbeugung.

Er hatte Menschen einsperren lassen, weil sie nicht aufgestanden sind.</STRONG>

[Webentwickler]

Das was er gemacht hat nennt sich Rechtsbeugung.

[gajUli]

<BLOCKQUOTE><font size="1" face="Verdana, Arial, Helvetica, sans-serif">Zitat:</font><HR>Original erstellt von THB:

<STRONG>Das was er gemacht hat nennt sich Rechtsbeugung.</STRONG>

[Webentwickler]

<BLOCKQUOTE><font size="1" face="Verdana, Arial, Helvetica, sans-serif">Zitat:</font><HR>Original erstellt von EisenUli:

Meine Guete, Du schreibst, als ob Du dabeigewesen waerst. Lass das mal lieber das Gericht entscheiden.

Uli

[CaptainKörk]

Als Unterstützung von promillos "Argumentation" bzgl. der "kriminellen" PDS:

<BLOCKQUOTE><font size="1" face="Verdana, Arial, Helvetica, sans-serif">Zitat:</font><HR>Original erstellt von EisenUli:

<STRONG>

Wenn sich Kommunismus mit unserer Verfassung nicht vereinbaren laesst, dann hauptsaechlich aus zwei anderen Gruenden: Erstens der Abschaffung von Privateigentum und zweitens dem Anspruch, den Staat mittels einer Diktatur zu regieren, denn die ist das staatsrechtliche Gegenteil des verfassungsmaessig festgeschriebenen Prinzips der Gewaltenteilung.

Im Endeffekt laeuft es natuerlich auf das Selbe hinaus...

Uli</STRONG>

[gajUli]

<BLOCKQUOTE><font size="1" face="Verdana, Arial, Helvetica, sans-serif">Zitat:</font><HR>Original erstellt von THB:

<STRONG>

*grins*

Das hat das Hamburger Landgericht entschieden. Und DM 12.000 Geldstrafe.

Der BGH hat das Urtei aufgehoben. Nun wird die Geschichte neu verhandelt.</STRONG>

[Webentwickler]

<BLOCKQUOTE><font size="1" face="Verdana, Arial, Helvetica, sans-serif">Zitat:</font><HR>Original erstellt von EisenUli:

Eben. Und bis dahin ist das Urteil nicht rechtskraeftig.

[gajUli]

<BLOCKQUOTE><font size="1" face="Verdana, Arial, Helvetica, sans-serif">Zitat:</font><HR>Original erstellt von CaptainKörk:

<STRONG>

Meine Güte, sollte das nicht der Verfassungsschutz entscheiden?

</STRONG>

[gajUli]

<BLOCKQUOTE><font size="1" face="Verdana, Arial, Helvetica, sans-serif">Zitat:</font><HR>Original erstellt von THB:

<STRONG>

Uned warum wurde es aufgehoben?

Weil beide Parteien in Revision gegangen sind.</STRONG>

[Webentwickler]

<BLOCKQUOTE><font size="1" face="Verdana, Arial, Helvetica, sans-serif">Zitat:</font><HR>Original erstellt von EisenUli:

Haette ich als SPD-Staatsanwalt natuerlich auch gemacht. Auf die Weise kann man das Thema dann gemuetlich von der Oeffentlichkeit weiterkoecheln lassen und kann vom warmen Kamin aus genusslich zusehen, wie der politische Gegner durch den Kakao gezogen wird. Und Schill blieb eigentlich gar nichts anderes uebrig, als das ueble Spiel mitzuspielen.

Uli

[CaptainKörk]

<BLOCKQUOTE><font size="1" face="Verdana, Arial, Helvetica, sans-serif">Zitat:</font><HR>Original erstellt von EisenUli:

<STRONG>

1. ...

2. Fuer den Fall, dass irgend so ne Knalltuete daherkommt und trotzdem Bedenken anzumelden hat, ob das denn auch wirklich so waere, hatte ich den Satz extra mit "Wenn" beginnen lassen. Aber diese rote Ampel musstest Du ja unbedingt ueberfahren.

3. ...

Uli</STRONG>

[Bako]

<BLOCKQUOTE><font size="1" face="Verdana, Arial, Helvetica, sans-serif">Zitat:</font><HR>Original erstellt von CaptainKörk:

<STRONG>Die Knalltüte geb ich gern zurück. Warum schon wieder so arrogant und oberlehrerhaft?

BTW: Auf meinen kurzen Seitenhieb so eine relativ lange Antwort...Wie war das mit den getroffenen Hunden?</STRONG>

[gajUli]

<BLOCKQUOTE><font size="1" face="Verdana, Arial, Helvetica, sans-serif">Zitat:</font><HR>Original erstellt von THB:

<STRONG>

Die Idee gefällt mir.

Hat aber einen kleinen Haken. Theoretisch kann Schill sich jederzeit auf seine Immunität als Innensenator berufen.</STRONG>

[gajUli]

<BLOCKQUOTE><font size="1" face="Verdana, Arial, Helvetica, sans-serif">Zitat:</font><HR>Original erstellt von CaptainKörk:

Die Knalltüte geb ich gern zurück.

[Webentwickler]

<BLOCKQUOTE><font size="1" face="Verdana, Arial, Helvetica, sans-serif">Zitat:</font><HR>Original erstellt von EisenUli:

Das ist doch gar kein Haken, das ist doch super. Anstatt, dass das mit einer Stafe aus der Welt ist, kann man ihm fuer die ganze Regierungszeit vorwerfen, sich hinter dem Schild der Immunitaet zu verstecken. Man kann auch ein Verfahren einleiten, diese Immunitaet aufzuheben (Mit viel Pressegetoese selbstverstaendlich). Ich kenn zwar die Hamburgische Verfassung nicht so genau, aber zumindest das Parament sollte das koennen. Vielleicht geht aber auch die Verjaehrungsfrist ueber die Legislaturperiode hinaus.

[gajUli]

<BLOCKQUOTE><font size="1" face="Verdana, Arial, Helvetica, sans-serif">Zitat:</font><HR>Original erstellt von THB:

<STRONG>

Ja, die Innenpolitik in Hamburg.

Dazu könnte ich viel sagen.

Meines Erachtens hat die damalige Regierung zwei grosse Fehler gemacht.

1. Der eine Innensenator wurde nicht rechtzeitig zum Rücktritt bewegt.

2. Die Regierung hat nie etwas wirkungsvolles gegen diese dreisten Behauptungen der Konservativen und der Anderen unternommen.</STRONG>

[Webentwickler]

<BLOCKQUOTE><font size="1" face="Verdana, Arial, Helvetica, sans-serif">Zitat:</font><HR>Original erstellt von EisenUli:

Ich glaube einfach, Hamburg war ein extremes Beispiel dafuer, wie die verantwortlichen Behoerden von der Politik im Stich gelassen wurden, bis die Misere so klar sichtbar wurde, dass dann der Waehler die Politik im Stich gelassen hat. Haetten sich die "dreisten" Behauptungen in krassem Widerspruch zur von den Waehlern erlebten Realitaet befunden, waeren sie kaum geglaubt worden.

[gajUli]

<BLOCKQUOTE><font size="1" face="Verdana, Arial, Helvetica, sans-serif">Zitat:</font><HR>Original erstellt von THB:

<STRONG>

Die Bevölkerung fühlt sich von den Volksparteien nicht mehr richtig vertreten und verstanden. </STRONG>