Webseiten und Disclaimer

[geloescht_JesterDay]

Hallo, ich hab vorhin mal wieder auf einer Webseite solch einen "Haftungsausschluss" gesehen und war der Meinung, ich muss jetzt mal irgendwas (und wenn es nur wenig ist) tun, um die Leute über die Unsinnigkeit solch eines Textes aufzuklären.

Allein schon die Vorstellung, man kann sich durch einen kleinen Text von einem Gesetzesbruch freistellen sollte einem schon zu denken geben. Gesetz ist Gesetz und darüber entscheidet im Zweifel der Richter, egal ob ich mich davor von einem Gesetzesbruch distanziert habe oder nicht.

Letztens hatte ich diese Diskussion im Bezug auf unsere Firmenhomepage, wo wir , natürlich, auch so etwas stehen haben. Mir wurde dann gersagt: "Gerade wir als IT Firma werden ja anders angesehen, als ein Provatmann und auch die Haftung ist dementsprechend anders. Solch ein Haftungsausschluss ist also gerade deswegen bei uns wichtig." Aber genau das Gegenteil ist der Fall. Gerade wir als IT firma sollten nicht jeden Hoax, der auf irgendwelchen Webseiten herumgeistern nachmachen. Auch etliche gedruckte Seiten nach einer Internetrecherche zu dem Thema haben nichts geholfen. "Es bringt zar nichts, aber die paar Zeilen einzubauen macht uns ja auch keine große Arbeit, also lassen wir es drin."

Ich kann doch nicht davon ausgehen, dass wenn ich vorsätzlich auf etwas illegales Verlinke, ich straffrei ausgehe. Genausowenig brauche ich mich davor zu fürchten, als Mittäter bestraft zu werden, wenn ich gar nichts von einem illegalen Treiben weiss.Desweiteren ist es doch auch schon eine Sache der Höflichkeit... Was soll den ein Link auf einer Seite? Ein Link ist doch deswegen da, weil man dem Besucher diese Seite empfehlen will (aus welchem Grund auch immer, aber ich lege keinen Link auf eine Seite, die der Besucher doch auf keinen Fall besuchen soll). Wenn ich mich aber gleichzeitig auch noch von dieser Seite distanziere, sage ich doch genau das Gegenteil. Wovon distanziert man sich denn? Politiker z.B. distanzieren sich von Aussagen eines Kollegen, weil sie diese Aussagen für absolut falsch und/oder "unterste Schublade" o.ä. halten. Sie würden diese Aussage doch nie irgendjemandem empfehlen. Auf deutsch gesagt also: "Ich empfehle dir diese Seite, aber schau sie dir bloss nicht an, denn was da steht kann man ja keinem zumuten". Als Eigentümer der verlinkten Seite kann man über eine solche Aussage nicht unbedingt froh sein. auch, dass man sich von den Seiten der Geschäftspartner distanziert macht nicht unbedingt einen vertrauenserweckenden Eindruck.

Ok, genug davon von mir, ist eh alles schonmal geschrieben worden und auch von Leuten, denen ihr bestimmt mehr vertraut als mir.

Zum einen haben wir da Joerg Heidrich, manchen bestimmt als Justiziar des Heise-Verlags bekannt und von einigen Artikeln in der Zeitschrift c't:

http://www.recht-im-internet.de/themen/disclaimer/

Desweiteren findet man in wikipedia zu Disclaimern folgendes:

http://de.wikipedia.org/wiki/Disclaimer

(da wird auch auf die EMail-Disclaimer eingegangen).

Ich hoffe dass sich einige das durchlesen und einsehen, dass solche Disclaimer wirklich nicht ins Internet gehören und das dann auch weitergeben und wir irgendwann dieses Übel hinteruns lassen.

Marc

[perdian]

Hallo, ich hab vorhin mal wieder auf einer Webseite solch einen "Haftungsausschluss" gesehen und war der Meinung, ich muss jetzt mal irgendwas (und wenn es nur wenig ist) tun, um die Leute über die Unsinnigkeit solch eines Textes aufzuklären.

Danke, das wurde auch höchste Zeit

Ich wundere mich auch immer wieder, dass sogar öffentliche Stellen teilweise ohne Nachzudenken einen Disclaimer mit auf Ihre Seiten übernehmen, aber auch da gilt wohl der Gedanke "Das machen alle, dann kann es nicht falsch sein".

[SweetestAngel]

kam das nicht mal vor 'n paar jahren groß raus mit den disclaimern?? da wurde gesagt, wenn man ein gästebuch oder so zum was eintragen hat, dann sollte man sich von den inhalten der links ausschließen ... außerdem kann ja auch sein, dass 'n kumpel plötzlich rechtes zeug auf seiner homepage hat oder so ... kp ...

also ich finde nicht, dass mein disclaimer stört ... ich hab das unter impressum und das findet man nicht in der normalen navileiste bei mir ...

[Wolle]

außerdem kann ja auch sein, dass 'n kumpel plötzlich rechtes zeug auf seiner homepage hat oder so ... kp ...

Du hast aber schon die Links von JesterDay gelesen?

Nicht genug damit, dass pauschale Disclaimer in aller Regel keinen Nutzen haben, schlimmstenfalls schaden sie dem Verwender sogar, wenn ein Richter sie als Indiz für vorhandenes Unrechtsbewusstsein wertet. Denn die Verwendung eines Disclaimers auf einer Website zeigt, dass dem Betreiber offenbar die Möglichkeit von Rechtsverletzungen durch Links auf rechtlich relevante Inhalte bekannt war. Dies kann im Strafrecht durchaus als Indiz für einen potenziell vorhandenen Vorsatz gewertet werden.

[SweetestAngel]

lol?? wenn man sich nur schützen will, wird man gleich beschuldigt, oder wie??

und ohne disclaimer hängen sie einem dann dasselbe an, könnt ich wetten ...

ich lass meinen drauf und die externen links auch ... bisher hab ich auf den seiten, die ich verlinkt habe (die besuche ich öfter mal ... sonst hätte ich sie auch nicht empfohlen) noch nichts gefunden ... also werd ich schon keine anklage kriegen

[perdian]

und ohne disclaimer hängen sie einem dann dasselbe an, [...] ich lass meinen drauf

Wie schon weiter oben gesagt: Lies dir mal aufmerksam die Seiten durch, die JesterDay gepostet hat und dann melde dich nochmal.

[SweetestAngel]

keine zeit mir so riesen texte durchzulesen, tut mir leid ... 'ne kurzfassung hätte es ja auch getan ...

[perdian]

keine zeit mir so riesen texte durchzulesen

Wieso wundert mich das gerade überhaupt nicht?

Dafür keine Zeit, aber Zeit sich einfach mal so irgendwelchen pseudo Netzritualen anzuschließen, vollkommen ohne zu hinterfragen, wieso und warum, hast du?

Wie willst du denn dann beurteilen, welcher Weg (mit oder ohne Disclaimer) jetzt der bessere ist? Naja, jeder setzt bekanntlich andere Prioritäten.

[SweetestAngel]

sorry, ich meinte natürlich: ich habe jetzt gerade keine zeit mir riesen texte über disclaimer, die auf meiner privaten seite sind, durchzulesen ... ich bin immernoch auf arbeit, tut mir leid. ich hab sie kurz überflogen und das war mir nicht aufgefallen ... sorry. und diesen "pseudo Netzritualen" hab ich mich schon vor 2 jahren angeschlossen, weil halt gesagt wurde, dass soetwas sein muss ... sorry ... dann nehm ich dirzuliebe den disclaimer ebend runter ... zufrieden?? damals hat man eben nur diese version gefunden, wenn man danach gesucht hat ... nochmal sorry

[geloescht_JesterDay]

lol?? wenn man sich nur schützen will, wird man gleich beschuldigt, oder wie??

und ohne disclaimer hängen sie einem dann dasselbe an, könnt ich wetten ...

ich lass meinen drauf und die externen links auch ... bisher hab ich auf den seiten, die ich verlinkt habe (die besuche ich öfter mal ... sonst hätte ich sie auch nicht empfohlen) noch nichts gefunden ... also werd ich schon keine anklage kriegen

Nein, erstmal wirst du, wenn du das nur unter "Links" stehen hast nicht beschuldigt. Das berühmte Urteil vom Landgericht Hamburg sagt ja zum einen erstmal nicht das, was da im Disclaimer steht, und zum anderen, dass du nur dafür Verantwortlich bist, wenn du dir den Inhalt "zu eigen" machst. Das hat nichts mit einer "Disclaimeraufforderung" zu tun, sondern das Urteil besagt: Ein einfacher Link ist nur ein Link, wenn du den Link aber nur wegen dem was da zu lesen ist (wie in dem Fall geschehen) auf deine Homepage setzt, hilft dir auch keine Distanzierung mehr (hatte der Beklagte auch auf seiner Seite).

Du bist erstmal nicht für die Rechtsverletzung anderer haftbar. Nur wenn du trotz Kenntniss der Rechtsverletzung nichts dagegen tust (also den Link oder den GB-Eintrag oder ähnliches entfernst) kannst du auch dafür herangezogen werden. In dem Fall dann aber eher wegen Beihilfe, würde ich sagen.

Wenn die Seite zum Zeitpunkt, wo du den Link gesetzt hast nicht zu beanstanden war, kann dir auch keiner was, solang du nichts vom Gegenteil erfährst. Am besten (und viel besser und wirkungsvoller als ein Disclaimer) schreibst du auf deine Seite, wann du die Links zuletzt überprüft hast. Das ist übrigens auch ein Tip, der auf den verlinkten Seiten zu lesen ist.

[SweetestAngel]

okay danke ...

wenigstens einer, der weiß was ich meine und mich nicht gleich vollpöbelt, sondern relativ kurz fasst, was nun sache ist ... so'ne leute mag ich

dann werd ich das wohl demnächst mal ändern müssen ... aber war es nicht wirklich mal so, dass alle geschrien haben man muss sowas unbedingt auf der homepage haben?? ich bin der meinung ich hab's auch im fernsehen gesehn ... sonst hätt ich's mir nicht draufgebackt

[geloescht_JesterDay]

... aber war es nicht wirklich mal so, dass alle geschrien haben man muss sowas unbedingt auf der homepage haben?? ich bin der meinung ich hab's auch im fernsehen gesehn ... sonst hätt ich's mir nicht draufgebackt

Naja, gesagt haben es wohl viele und auch gedacht. Das macht es aber nicht richtiger

[allesweg]

Wer sich informiert, kann mitdiskutieren

Der 0815-Text, der auf vielen Pages zu finden ist, ist relativ unsinnig.

Und wer eine Website hat, sollte sich mit den rechtlichen Bestimmungen dazu auseinander setzen. Unwissenheit schützt vor Strafe nicht :mod:

Tiefer kan ich bei diesem Thema noch nicht mitdiskutieren, da ich mich dazu noch nicht ausreichend informiert habe

[Amstelchen]

Warum Disclaimer dem WWW schaden - das sollte man mal gelesen und verstanden haben, bevor man sich der disclaimer-seuche aussetzt.

s'Amstel

[Aiun]

da ist es doch immer ganz schön wenn mal ein Rechtsverdreher als Lehrer in die Schule kommt

der so oft Abgedruckte Disclaimertext bringt gar nix, im gegenteil. Die Tatsache das jemand sich von den Links distanziert, besagt das er Kenntnis von dem Inhalt hat und somit dafür verantwortlich ist, bei Illegalem Inhalt den Link zu entfernen, tut er es nicht, macht er sich der Verbreitung illegaler Texte - wie auch immer ich bin kein Rechtsverdreher - strafbar.

Was sehr wohl sinnvoll ist, währe eine Aussage wie:

"... als die folgenden Links gesetzt wurden und nach meinem Kenntnisstand befindet sich kein illegaler Inhalt auf den verlinkten Seiten, jedoch bin ich nicht in der Lage, jeden Inhalt der verlinkten Seiten regelmäßig zu prüfen. Sollte sich also illegaler Inhalt auf den Seiten befinden, distanziere ich mich hiermit klar davon und bitte um Benachrichtigung und werde den Link sofort von dieser Seite entfernen"

... grob formuliert. So zumindest die Rechtsverdreher die ich dazu fragen konnte. Weis nicht, hat irgendwer von euch mit den Auswirkungen von Disclaimern praktische Erfahrung ?

es sollte bemerkt sein das "Disclaimer" nicht allein was mit dem Links zu tun hat, er kann gleichzeitig definieren in wie weit der Inhalt der Seite weiter verwendet werden darf (kostenlose weitergabe, gar keine Weiterverwendung unsw.)

Ich fasse auf meinen Seiten Disclaimer und Impressum weitesgehend zusammen...

das sieht dann in etwa so aus (schön ausformuliert)

- aller Inhalt wurde von den Autoren selbst erstellt und verstößt nach aktuellen Kenntnisstand gegen keine geltende Schutzbestimmungen.

- aller Inhalt gehört mir oder dem entsprechenden Autor

- ohne ausdrücklicke Erlaubnis ist die Weiterverwendung außerhalb von .... untersagt

- bei illegalem, dikrimierendem o.ä. Inhalt bitte ich um Benachrichtigung damit ich diesen entfernen kann.

.....

letztlich läuft es darauf hinaus, will dir jemand ans Bein pinkeln, schafft er es auch, irgendwie. Und wenn es nur die Rechtsanwaltskosten sind, die du aufbringen musst um dich zu verteidigen.

Gleichzeitig ist das ans Bein pinkeln schwer, denn irgendwie muss man das ja beweisen. Screenshots oder Saves von Webseiten sind schneller gefaked als ich husten kann. Zeugen sehr schnell gefunden....

[SweetestAngel]

genau sowas hab ich doch auf meiner seite und werd deshalb zugenölt??

hatte ich nicht meine seite erwähnt??

dann geht doch mal gucken auf www.sweetestangel.de! unten da steht impressum ... geht rauf, lest euch das durch: das ist kein standard disclaimer-text ... erst gucken und dann mich zunölen ... und den lass ich ganz bestimmt drauf ... nun weiß ich auch, dass da das richtige steht

[geloescht_JesterDay]

Weis nicht, hat irgendwer von euch mit den Auswirkungen von Disclaimern praktische Erfahrung ?

Ja, das berühmte Hamburger Landgericht Urteil. Der Angeklagte hatte einen Disclaimer auf seiner Seite, in dem er sagte, dass er für die Inhalte auf der verlinkten Seite nicht verantwortlich ist. Geholfen hat es nichts, eher im Gegenteil.

Und der Rest von dem was du schreibst entspricht ja eh geltendem Recht. Ich muss mir ja auch keinen Aufkleber auf mein Auto machen: "Ich fahre immer angeschnallt und halte mich an die Verkehrsregeln. Sollte ich dennoch einmal eine Geschwindiskeitsübertretung begehen, hupen sie bitte 3mal und ich werde meine Geschwindigkeit sofort verringern".

-aller Inhalt wurde von den Autoren selbst erstellt und verstößt nach aktuellen Kenntnisstand gegen keine geltende Schutzbestimmungen.

- aller Inhalt gehört mir oder dem entsprechenden Autor

- ohne ausdrücklicke Erlaubnis ist die Weiterverwendung außerhalb von .... untersagt

- bei illegalem, dikrimierendem o.ä. Inhalt bitte ich um Benachrichtigung damit ich diesen entfernen kann.

Texte die ich schreibe sind von mir bzw. dem Autoren. Dass du gegen keine Schutzbestimmungen verstoßen willst, davon können wir eh ausgehen. Das man nicht einfach alles was man im Netz findet verwenden kann wie man will sollten mittlerweile auch alle wissen. Und das letzte ist nur eine Bitte, der entweder eh nachgekommen wird auch ohne dass du das hier schreibst, oder du erhälst ein (kostenpflichtiges) Schreiben von einem Anwalt, und da hilft dir auch der Satz nicht gegen.

Umgekehrt würde ich es eher sehen: Wenn du von jemand anderem einen Text/Bild benutzt, solltest du dir eine Erlaubnis einholen (eh klar) und das kannst du dann, auf die Seite mit dem Text/Bild(!) dazuschreiben. "Mit freundlicher Genehmigung von BlaBlubb".

(Wenn es z.B. mehrere Dinge sind (Template, Hintergrund...) dann auch zentral irgendwo.)

[SweetestAngel]

das ist mir auch klar ... aber bevor man mir sagt, dass ich das lieber runtermachen sollte, könnte man doch mal schauen, ob das wirklich dieser standardtext ist, oder nicht?? ich werd immer als völlig dumm dargestellt ...

[geloescht_JesterDay]

aber bevor man mir sagt, dass ich das lieber runtermachen sollte, könnte man doch mal schauen, ob das wirklich dieser standardtext ist, oder nicht??

Es geht um den Disclaimer ansich, also den Haftungsausschluss, den man mit so ein paar Zeilen wohl erreichen will. Und das ist nunmal nicht möglich. Selbst wenn es nicht nur um fremde Links geht, handelt es sich bei sowas, nach Ansicht vieler Juristen (siehe Links oben) um AGB. Diese sind aber nur dann wirksam, wenn sie vor dem "Vertragsabschluss" für den "Käufer" zugänglich waren. Also müsstest du dieses auf die Startseite machen und nur nach Einwilligung mit diesen Bedingungen den Besucher auf deine Seite lassen.

Ansonsten sind es nur Erklärungen von dir, die aber keinerlei rechtl. Bindung haben.

EDIT: Über Recht oder Unrecht entscheidet immernoch der Richter und nicht du selbst

[Aiun]

ich wollte eher sagen, das ein Disclaimer auch sätze enthalten kann wie "aller Inhalt ist frei, macht damit was ihr wollt"... etwas übertrieben formuliert, bei Bildersammlungen öfters zu finden.

Des weiteren, auf Fanseiten (Filme, Serien, PC-Spiele) enthält der Disclaimer im gewöhnlichen "alle Namen und Inhalte bezüglich ... sind rechtliches Eigentum vom..."

....wobei ich von keinem Referenzfall bzgl. Fanseiten weis, ob sowas auswirkungen hat.

[geloescht_JesterDay]

ich wollte eher sagen, das ein Disclaimer auch sätze enthalten kann wie "aller Inhalt ist frei, macht damit was ihr wollt"... etwas übertrieben formuliert, bei Bildersammlungen öfters zu finden.

Ok, dann passt der Ausdruck aber nicht

Der Begriff Disclaimer stammt ursprünglich vom englischen to disclaim "abstreiten", "in Abrede stellen" ab.

Im Internet wird er als terminus technicus für einen Haftungsausschluss verwendet.

siehe Wikipedia oben.

Das passt dann ja ganz allgemein auf die Impressum oder "About" Seite.

[Christl]

Jaja, Disclaimer können so richtig schön das Gegenteil von dem bewirken, für was derjenige Unwissende sie eigentlich einsetzt.

Spricht dafür, dass meiner Meinung nach 90% aller Webseitenbetreiber garnicht wissen, was Sie tun....

Denn in diesem Urteil stellt das Landgericht Hamburg eindeutig fest, daß die beanstandeten Internet-Seiten des Verurteilten eine derartige Haftungsfreizeichnungsklausel enthalten. Und es führt aus, daß eine solche Klausel mit einer pauschalen Distanzierung von sämtlichen Links eben gerade keinen Freibrief für die Aufnahme beliebiger Links ist.

Im Urteil heißt es über den Verurteilten: "Des weiteren habe er durch Aufnahme einer Haftungsfreizeichnungsklausel klargestellt, daß er keinerlei Verantwortung übernehme.". Spätestens bei diesem Satz muß doch jedem Menschen, der lesen kann, klar sein, daß der Verurteilte einen "Disclaimer" auf seiner Seite hatte! Und genau diese pauschale Distanzierung hat das Gericht einkassiert: "Dies ist keine Distanzierung, sondern vielmehr eine nicht verantwortete Weitergabe und damit eine eigene Verbreitung."

Das Urteil sagt also genau das Gegenteil aus von dem, was manche Webmaster dort hineinzuinterpretieren meinen. Der Verurteilte hatte eine Distanzierung (nach heutiger Sprechweise also einen "Disclaimer") auf seiner Seite! Und das Gericht hat festgestellt, daß die auf der Seite pauschal ausgesprochene Distanzierung nicht wirksam ist. Denn es hat erkannt, daß die Distanzierung von dem Angeklagten nur pro-forma angebracht wurde, um ungestraft zu beleidigenden Inhalten über den Kläger verlinken zu können.

Ganz anders siehts mit der Impressums-Pflicht aus: Die erfüllt fast keiner...

[SweetestAngel]

also ich hab sowas ähnliches wie gesagt im impressum ...

was genau gehört denn ins impressum, wenn man keinen disclaimer auf die seite pappen soll ... (oder muss ich dafür jetzt 'n neues thema aufmachen??)

[perdian]

was genau gehört denn ins impressum

Einfach mal Tante Google fragen, die kennt (fast) immer eine Antwort:

http://www.google.com/search?q=was+geh%C3%B6rt+ins+impressum

[Christl]

also ich hab sowas ähnliches wie gesagt im impressum ...

Hast Du tatsächlich ein Copyright(s) eingetragen??????????

Copyrights 2005 - All Rights Reserved - Impressum